Früh.Warn.System - Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?

Der Verfassungsschutz sieht sich als „Frühwarnsystem“ gegenüber den Gefahren, denen unsere Demokratie ausgesetzt ist. Spätestens nach dem NSU-Skandal lautet der Vorwurf, der Nachrichtendienst sei „auf dem rechten Auge blind“. Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, hat die wachsende Gefährdung durch rechtsextreme Gewalt und verfassungsfeindliche Bestrebungen – etwa durch den sogenannten Flügel der AfD – erkannt und seinem Amt einen Kurswechsel verordnet. Seit der Ermordung des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke, dem Anschlag auf die Synagoge in Halle und der Mordserie von Hanau ist klar, dass die innere Sicherheit des Landes längst nicht nur durch islamistische Gefährder bedroht ist. Ein weiterer Schwerpunkt des Nachrichtendienstes liegt im Bereich der virtuellen Bedrohung durch ausländische Hacker und Trolle.
Dieses Thema beschäftigt die deutschen und europäischen Sicherheitsbehörden mehr denn je. Die Dokumentation von Rainald Becker und Christian H. Schulz hinterfragt, wie der Verfassungsschutz als tragende Säule der Sicherheitsarchitektur mit der zunehmenden Vernetzung neuer rechtsextremer Gruppen und der neuen virtuellen Bedrohung umgeht. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob das Bundesamt für Verfassungsschutz, so wie es derzeit aufgestellt ist, seinen wachsenden Aufgaben angesichts dieser neuen Bedrohungen gerecht wird. Der Inlandsnachrichtendienst gewährte den Autoren für diese Dokumentation weitreichende, exklusive Einblicke ins Innere der Behörde. (arte)